(Stand: Juli 2023)
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen
digital.evo UG (haftungsbeschränkt), Hauptsitz Berlin: Pappelallee 78/79, 10437 Berlin, HRB 197225 (Amtsgericht Berlin Charlottenburg), Geschäftsführung vertreten durch Dave Thiede – im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt –
und dem Auftraggeber.
2. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
3. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:
– IT-Consulting und Prozessanalyse,
– individuelle Softwareentwicklung nach agilen oder klassischen Methoden,
– Systemintegration, Support, Schulung,
– Vertrieb von Standardsoftware, sowie
– Vermittlung von Software- und Lizenzverträgen Dritter.
2. Art, Umfang und Ziel der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag, Angebot oder der Leistungsbeschreibung.
3. Bei Vermittlungsleistungen kommt der Vertrag über die Nutzung von Software ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Drittanbieter zustande.
4. Der Auftragnehmer schuldet die fachgerechte Erbringung der Leistungen, nicht den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.
5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, soweit diese für den Auftraggeber zumutbar sind.
§ 3 Vertragsschluss
1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt und der Auftragnehmer die Annahme schriftlich bestätigt oder mit der Ausführung der beauftragten Leistung beginnt.
3. Eine elektronische Annahme oder Bestätigung gilt als schriftlich im Sinne dieser Regelung.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.
2. Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen.
3. Erhöht sich der Aufwand aufgrund fehlender Mitwirkung, kann der Auftragnehmer den Mehraufwand nach tatsächlichem Aufwand abrechnen.
4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen, sofern diese nicht ausdrücklich Bestandteil des Auftrags sind.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
1. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot. Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach Stunden- oder Tagessätzen.
3. Reisezeiten, Spesen und Übernachtungskosten werden gesondert nach Aufwand berechnet.
4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, angemessene Vorschüsse oder Abschlagszahlungen zu verlangen.
6. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
§ 6 Leistungszeit, Verzug und höhere Gewalt
1. Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
2. Verzögerungen infolge höherer Gewalt, technischer Störungen, Krankheit, behördlicher Maßnahmen oder sonstiger Umstände außerhalb des Einflussbereichs verlängern Fristen angemessen.
3. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber unverzüglich über entsprechende Verzögerungen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
2. Bei Softwaremängeln gilt: Ein Mangel liegt nur vor, wenn die Software die vereinbarte Funktionalität nicht erfüllt und dieser Umstand reproduzierbar ist.
3. Beim Vertrieb oder der Vermittlung von Software gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.
4. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.
5. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) – begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 250.000 € pro Schadensfall.
6. Eine Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit der Schaden auf unzureichende Datensicherung des Auftraggebers zurückzuführen ist.
7. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Urheber- und Nutzungsrechte
1. An Arbeitsergebnissen, Software, Konzepten oder Dokumentationen erhält der Auftraggeber – sofern nichts anderes vereinbart ist – ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht.
2. Eine Übertragung von Quellcode erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
3. An Standardsoftware gelten die Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
4. Der Auftraggeber darf Arbeitsergebnisse ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers weder verändern noch Dritten zugänglich machen.
§ 9 Geheimhaltung und Datenschutz
1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen geheim zu halten.
2. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß der DSGVO und dem BDSG.
3. Sofern personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 10 Vertragsdauer und Kündigung
1. Verträge mit festgelegter Laufzeit enden mit Ablauf der vereinbarten Zeit, sofern keine Verlängerung erfolgt.
2. Bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit von einem Jahr und mehr beträgt die Kündigungsfrist drei Monate zum Laufzeitende, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen anteilig zu vergüten.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform; E-Mail genügt.
2. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Gerichtsstand ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
